AGB und Zahlungsbedingungen
1. Allgemeines
(1) Diese AGB gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit den Auftraggebern von
Lilian R. Franke. Die AGB werden vom Auftraggeber durch die Auftragserteilung
anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung.
(2) Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen gelten nur, wenn sie schriftlich
bestätigt wurden.
2. Auftragserteilung
(1) Ein Auftrag gilt in dem Moment als erteilt, sobald der Auftraggeber
Lilian R. Franke einen schriftlichen Auftrag per E-Mail erteilt und dieser
bestätigt wurde.
Dokumente, Grafiken etc. zur Bearbeitung bitte als E-Mail-Anhang schicken,
jedoch erst nach Aufforderung. Manuskripte bitte ausschließlich
als doc- oder docx-Dateien
schicken, Grafiken als jpg mit einer Auflösung 300 dpi.
(2) Die vereinbarte Lieferzeit beginnt mit dem Datum der schriftlichen
Auftragsbestätigung durch Lilian R. Franke.
Bis zum Zeitpunkt der Bestätigung besteht ein Widerrufsrecht seitens des
Auftraggebers. Sobald der Auftrag bestätigt wurde, erlischt das Widerrufsrecht.
(3) Der Auftragsbearbeitung liegen die auf dieser Webseite zum Zeitpunkt der
Auftragserteilung ausgewiesenen Dienstleistungsmerkmale zugrunde. Abweichende
und ergänzende Auftragsinhalte sind schriftlich zu vereinbaren.
3. Auftragserfüllung
(1) Lilian R. Franke verpflichtet sich, alle Aufträge mit größter Sorgfalt
auszuführen. Die Be- oder Erarbeitung von Texten und Grafiken erfolgt direkt
am Computer. Papierausdrucke bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
(2) Der Auftraggeber muss während der Auftragsbearbeitung für ggf. erforderliche
Rückfragen erreichbar sein. Sollte er nicht erreichbar sein, kann die
Bearbeitungszeit unter Umständen nicht eingehalten werden.
(3) Leistungs- und Lieferverzögerungen, an denen Lilian R. Franke keine Schuld
trägt, entbinden sie für die Dauer der Störung von den Vertragsverpflichtungen.
Als solche Störungen gelten höhere Gewalt sowie alle anderen Umstände und
Vorkommnisse, die auch bei sorgfältiger, ordnungsgemäßer Betriebsführung nicht
verhindert werden können. Dies gilt ebenfalls für Verzögerungen, die durch den
Auftraggeber verursacht werden (z. B. bei verspäteter Bereitstellung von
Unterlagen).
4. Lieferung/Eigentumsvorbehalt
(1) Die elektronische Übertragung der zu bearbeitenden Dokumente / Grafiken
an Lilian R. Franke erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers. Für eine fehlerhafte
Übertragung der Texte, Beschädigung oder Verlust haftet Lilian R. Franke nicht.
(2) Die Lieferung durch Lilian R. Franke gilt als erfolgt, wenn die bearbeiteten
Texte nachweisbar an den Auftraggeber abgeschickt wurden. Dies gilt auch für den
Versand als E-Mail-Dateianhang. Der Absendezeitpunkt ist maßgeblich für die
Wahrung der vereinbarten Lieferzeit.
(3) Bei umfangreichen Aufträgen können innerhalb der regulären Bearbeitungsfrist
Teillieferungen vereinbart werden.
(4) Kann Lilian R. Franke einen vereinbarten Liefertermin absehbar nicht
einhalten, muss sie den Auftraggeber unverzüglich darüber informieren.
(5) Lilian R. Franke behält sich das Eigentum an der dem Auftraggeber erbrachten
Dienstleistung bis zur vollständigen Bezahlung vor.
5. Anzahlung/Rechnung
(1) Die Höhe des Rechnungsbetrages richtet sich nach den in der
Preisliste dieser Webseite zum Zeitpunkt der
Auftragserteilung ausgewiesenen Preisen, sofern keine abweichende schriftliche
Vereinbarung getroffen wurde.
(2) Eine Anzahlung oder Teilzahlung erfolgt nur, wenn dies so vereinbart wurde oder
ein Auftrag für längere Zeit unterbrochen wird.
(3) Die Rechnungsstellung erfolgt gleichzeitig mit der Übersendung der bearbeiteten
Texte. Rechnungen werden in der Regel per Mailanhang zugestellt, es sei denn,
es wurde etwas anderes vereinbart.
(4) Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach dem Tag der
Rechnungsstellung fällig.
(5) Es sind Zahlungen via PayPal oder Überweisung möglich.
6. Zahlungsverzug
(1) Ist der Rechnungsbetrag nicht nachweisbar innerhalb von 10 Tagen oder einer
anderen vereinbarten Frist an Lilian R. Franke überwiesen worden, kommt der
Auftraggeber in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
(2) In Verzug befindliche Kunden können von weiteren Dienstleistungen ausgeschlossen
werden, auch wenn ein entsprechender Vertrag abgeschlossen wurde. Lilian R. Franke
behält sich bei Zahlungsverzug vor, die weitere Ausführung des laufenden Auftrags
bis zum Ausgleich der Forderungen zurückzustellen. Lilian R. Franke kann die
weitere Auftragserfüllung von Vorauskasse abhängig zu machen.
(3) Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist Lilian R. Franke berechtigt,
von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe der gesetzlichen Zinsen
(§ 288 Abs. 1, Satz 1 BGB) zu berechnen.
5. Rücktritt vom Vertrag/Auftragsstornierung
(1) Im Vertrag kann ein Termin vereinbart werden, den die Auftragserfüllung nicht
überschreiten darf. Wurde die Leistungs- und Lieferverzögerung nicht durch höhere
Gewalt oder den Auftraggeber, sondern durch Lilian R. Franke allein verursacht,
kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten.
(2) Tritt der Auftraggeber von seinem Auftrag zurück, ohne dass Lilian R. Franke
dafür ein Verschulden nachgewiesen werden kann, so ist er zur Vergütung bereits
erbrachter Leistungen laut Rechnung verpflichtet.
(3) Kommt es bei der Auftragserfüllung durch Verschulden von Lilian R. Franke zu
einem Verzug und es gelingt keine Einigung auf einen neuen Termin, so hat der
Auftraggeber das Recht, ganz oder teilweise von dem Auftrag zurückzutreten.
6. Beanstandungen/Gewährleistung/Haftung
(1) Die Leistung gilt als abgenommen, wenn Lilian R. Franke eventuelle
Beanstandungen nicht innerhalb von 10 Tagen nach erfolgter Lieferung mitgeteilt
werden. Erfolgt innerhalb dieser Frist kein Einwand, so gilt der Auftrag als
angenommen.
(2) Sind nachweisbar Mängel vorhanden, so ist der Auftraggeber - bei Gewährung
einer angemessenen Frist - berechtigt, von Lilian R. Franke eine kostenlose
Behebung der Mängel zu verlangen.
(3) Kann nach Anzeige eines Mangels Lilian R. Franke bei der Überprüfung der
Leistung keinen offensichtlichen Mangel feststellen, so trägt der Auftraggeber
die Kosten der Prüfung.
(4) Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, so hat der Auftraggeber das Recht auf
Minderung oder Wandlung. Weitergehende Ansprüche, einschließlich
Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung, sind ausgeschlossen.
(5) An den übermittelten Texten darf nichts geändert werden, da sonst der
Gewährleistungsanspruch entfällt.
(6) Sofern nichts anderes bestimmt ist, haftet Lilian R. Franke für Schäden,
die innerhalb des eigenen Verantwortungsbereichs verursacht werden. Schadenersatz
durch Schäden innerhalb des eigenen Verantwortungsbereichs wird nur bis zur
Höhe des Rechnungsbetrages gezahlt. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird
ausgeschlossen.
(7) Lilian R. Franke haftet nicht für Eingriffe Dritter in den elektronischen
Datenverkehr, im Fall von technischen Störungen, Streik oder höherer Gewalt.
(8) Lilian R. Franke haftet nicht für Verzögerungen oder Ausführungsmängel,
die durch eine unklare, falsche oder unvollständige Auftragserteilung, durch
nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellte Dokumente oder Grafiken sowie durch
falsche oder missverständliche Formulierungen im Auftragstext entstehen.
(9) Bei allen eingereichten Dokumenten und Grafiken geht Lilian R. Franke davon
aus, dass der Auftraggeber rechtmäßiger Inhaber der dadurch berührten Rechte ist.
Forderungen, die möglicherweise aus fehlenden Rechten entstehen, gehen allein
zulasten des Auftraggebers.
7. Vertraulichkeit/Datenschutz
(1) Lilian R. Franke sichert die Wahrung der Vertraulichkeit über den Inhalt der
Texte oder der mündlichen Äußerungen des Auftraggebers zu. Dies bezieht sich
sowohl auf die Person des Auftraggebers als auch auf Informationen, die durch
den Auftrag bekannt werden. Diese Vertraulichkeitsverpflichtung hat auch über
den Zeitraum der Bearbeitung hinaus auf unbestimmte Zeit Bestand.
(2) Lilian R. Franke ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, zur Sicherung der
Rückübersendung des Textes eine Sicherungskopie anzufertigen und diese bis zum
Ablauf eventueller Ansprüche des Kunden gegen Lilian R. Franke aus dem
Dienstleistungsvertrag aufzubewahren. Anschließend wird die Kopie vernichtet.
(3) Lilian R. Franke ist berechtigt, im Rahmen datenschutzrechtlicher Vorschriften
personenbezogene Daten des Auftraggebers zu verarbeiten und zu speichern. Diese
Daten werden unter keinen Umständen an Dritte weitergegeben.
(4) Bei der elektronischen Übermittlung von Texten und Daten sowie der
E-Mail-Kommunikation zwischen dem Auftraggeber und Lilian R. Franke kann ein
absoluter Schutz vertraulicher Daten nicht gewährleistet werden. Es ist nie ganz
auszuschließen, dass Dritte unbefugt auf elektronischem Weg Zugriff auf die
übermittelten Informationen nehmen. Lilian R. Franke übernimmt dafür keine
Haftung.
8. Schlussbestimmungen
(1) Sind oder werden Teile der oben genannten Bestimmungen durch Aufhebung oder
rechtliche Neuregelung unwirksam, bleiben die übrigen Bedingungen gültig.
Die unwirksame Bestimmung gilt einvernehmlich als durch eine solche ersetzt,
die unter Berücksichtigung der Interessenlage dem gewünschten und wirtschaftlichen
Zweck am besten entspricht. Alle Änderungen zu diesem Vertragswerk und alle
Sondervereinbarungen müssen schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für eine Änderung
des Schriftformerfordernisses.
(2) Abweichungen von diesen AGB, ergänzende Nebenabsprachen und Vereinbarungen
bedürfen der Schriftform und der schriftlichen Bestätigung.
(3) Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Lilian R. Franke und dem Auftraggeber,
auch bei Verträgen mit ausländischen Auftraggebern, gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
(4) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wennigsen.
Stand: 01.10.2017